Italien muss Defizitangaben teils erheblich aufwärts revidieren
Der Stiefelstaat weist nach Revidierung gewisser Annahmen und Zahlen höhere Bilanzdefizite aus als vorher. Das könnte internationale Investoren beunruhigen. Denn diese Defizite sind sehr hoch.
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Italien hat seine Angaben zu den Haushaltsdefiziten der letzten drei Jahre drastisch nach oben revidieren müssen. Eine Neubewertung von Steuererleichterungen wie dem so genannten “Superbonus” hatte größere unmittelbare Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen als bislang angenommen. Das ist einem Bloomberg-Bericht zu entnehmen.
Große Haushaltslücken
Vor einem Monat hatten die Statistikbeamten der Europäischen Union die Regierung von Giorgia Meloni auf den Umstand aufmerksam gemacht. Am Mittwoch wies die Statistikbehörde in Rom für 2020 nun ein leicht nach oben korrigiertes Defizit von 9,7 Prozent aus. Für 2021 ergab sich eine deutliche Aufwärtsrevision auf neun Prozent und für 2022 eine noch erheblichere Korrektur von mehr als zwei Prozentpunkten auf eine Haushaltslücke von acht Prozent.
Steuerzuckerln kommen teuer
Die Überarbeitungen stellen sicher, dass übertragbare Steuergutschriften, die die Regierung des ehemaligen Premierministers Giuseppe Conte während der Pandemie zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums eingeführt hatte, in den nationalen Daten von vornherein berücksichtigt werden und ihr Effekt nicht erst über mehrere Jahre hinweg durchsickert.
Zu den bekanntesten Maßnahmen gehörte der Superbonus zur umweltfreundlichen Gebäudesanierung, die mit 110 Prozent des ausgegebenen Betrags gefördert wurde. Er führte zwar zu einem Bauboom, die Kosten für die italienische Staatskasse könnten seit seiner Einführung jedoch bei über 110 Milliarden Euro liegen
Melonis Regierung hat die Maßnahmen Politik im vergangenen Monat gestoppt. Finanzminister Giancarlo Giorgetti nannte sie “rücksichtslos”.
Investoren schauen genauer hin
Für Roms Ruf am Rentenmarkt sind die Revisionen heikel angesichts der enormen Schuldenlast Italiens, die seit langem die Aufmerksamkeit der Investoren auf sich zieht. Insbesondere der Anstieg der Bondrenditen zu Beginn der Corona-Pandemie hatte massiven Gegenmaßnahmen der Europäischen Zentralbank nötig gemacht. (aa)
Hoffnung auf zukünftige Überschüsse