Kanzler stützt Genobanken im Kampf um ihre Sicherungssysteme
Olaf Scholz hat in einer Rede vor Vertretern des Genossenschaftssektors eine Lanze für sektorinterne Institutssicherungssysteme gebrochen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Mittwoch hinter die Bemühungen von Genossenschaftsbanken und Sparkassen zum Erhalt ihrer jeweiligen Institutssicherungssysteme gestellt, berichtet Bloomberg News.
Zwar sei die Bundesregierung bereit, eine europäische Rückversicherung für nationale Einlagensicherungssysteme zu schaffen. Voraussetzung dabei sei aber unter anderem der Erhalt der Institutssicherungssysteme der Sparkassen und Genossenschaftsbanken.
“In Deutschland und in anderen Mitgliedstaaten haben wir gut funktionierende Sicherungssysteme für kleinere Banken”, so Scholz auf der Bankwirtschaftlichen Tagung des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in Berlin. “Diese sollten wir nicht ohne Not gefährden.”
"... kein Korrekturbedarf"
Ähnlich äußerte sich auch BVR-Präsidentin Marija Kolak bei der Veranstaltung. “Die Gelder unserer Kunden müssen sicher sein”, sagte sie. “Das sind sie auch. Hier gibt es keinen Korrekturbedarf.”
Hintergrund sind Bemühungen auf EU-Ebene zur Schaffung einer europäischen Einlagensicherung, bei der nationale Institutssicherungssysteme einbezogen werden. Genossenschaftsbanken und Sparkassen befürchteten, dass dies der Anfang vom Ende ihrer Institutssicherungssysteme sein könnte. Eine weitere Bedrohung für diese Systeme sehen die kleinen, deutschen Institute auch in Plänen zu neuen Mechanismen in den Bankenabwicklung.
Institutssicherungssysteme sind eine Besonderheit. Sie schützen nicht nur die Einlagen der Kunden, sondern beinhalten gleichzeitig auch ein Versprechen der angeschlossenen Kreditinstitute, sich im Krisenfall gegenseitig zu stützen - damit es gar nicht erst zur Insolvenz eines Kreditinstituts kommt. Anders als bei Genossenschaftsbanken und Sparkassen gibt es solche Systeme bei den privaten Banken in Deutschland nicht.
Härtetest wieder einmal bestanden
Was Institutssicherungssysteme leisten können, hatte sich erst kürzlich bei der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden gezeigt. Das genossenschaftliche Institut war in Schieflage geraten und wurde von der Sicherungseinrichtung der Genos gestützt. Eine Insolvenz, bei der die Einleger hätten entschädigt werden müssen, konnte so wohl abgewendet werden.
“Wir haben uns im Koalitionsvertrag ganz klar zur Institutssicherung bekannt. Dafür setzen wir uns auch weiter mit Nachdruck ein”, sagte Scholz. (aa)
