Corona-Abwehr: EIB-Gruppe mobilisiert bis zu 40 Milliarden Euro
Im Kampf gegen die Covid-19-Krise fordert die Europäische Investitionsbank die Mitgliedstaaten auf, die EIB-Gruppe und die nationalen Förderbanken mit Hilfe einer weiteren Garantie in die Lage zu versetzen, KMUs und Midcaps zu unterstützen.
Die schnelle Ausbreitung des Virus belastet die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaft enorm. Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIBG) hat heute Maßnahmen vorgeschlagen, um gemeinsam mit der Europäischen Kommission und nationalen Partnern europäische Unternehmen, die Gesundheitsbudgets und die EU-Wirtschaft insgesamt zu unterstützen. EIB-Präsident Werner Hoyer: „Covid 19 verursacht tragisches Leid in Europa und der Welt. Die Pandemie hat aber auch verheerende wirtschaftliche Auswirkungen, die schon jetzt deutlich werden. Wir brauchen eine starke europäische Antwort, und wir brauchen sie jetzt. Europa braucht einen weiteren ‘Whatever it takes’ Schub. Die EU-Bank wird in dieser Krise helfen, so wie sie es in jeder anderen Notlage in Europa bisher getan hat, ob in Rezessionen oder nach Naturkatastrophen.
Vorbereitete Maßnahmen zur Wirtschaftsunterstützung
„Die EU-Bank hat zusammen mit der EU-Kommission und weiteren nationalen Partnern eine Reihe von Maßnahmen und Finanzinstrumenten vorbereitet, um die Auswirkungen der durch Covid-19 in Österreich verursachten Krise zu verringern", sagte Andrew McDowell, Vizepräsident der EIB, der für das Geschäft der Bank in Österreich verantwortlich ist. Der Vizepräsident fügte hinzu: „Unsere Aktivitäten konzentrieren sich besonders auf kleine Unternehmen, die einen Großteil der österreichischen Wirtschaft ausmachen, und die in dieser Krise besonders bedroht sind. Ihnen wollen helfen, kurzfristige Finanzierungsengpässe zu überbrücken.“
Anstoß für neues Paket
Die EIB-Gruppe hat dazu ein Paket vorgeschlagen, um EU-weit Unterstützungsmaßnahmen in Höhe von rund 40 Milliarden Euro anzustoßen. Vorgesehen sind Überbrückungskredite, Zahlungsaufschübe sowie weitere Maßnahmen, um Liquiditäts- und Betriebsmitteleinschränkungen für KMU und Midcaps entgegenzuwirken. Dabei wird die EIB-Gruppe, auch unter Einbeziehung des auf KMU-Förderung spezialisierten Europäischen Investitionsfonds (EIF), mit Finanzpartnern in den Mitgliedsländern sowie mit den nationalen Förderbanken eng kooperieren.
Details zum vorgeschlagenen Finanzpaket
Spezielle Garantiesysteme für Banken, die auf bestehenden EIB-Programmen basieren, und mit sofortiger Wirkung Finanzmittel in Höhe von bis zu 20 Milliarden Euro mobilisieren
Ausgewiesene Liquiditätslinien an Banken, um eine zusätzliche Unterstützung von bis zu zehn Milliarden Euro zur Sicherung von Betriebskapital in KMU und MidCaps sicherzustellen
Spezielle Kaufprogramme für Asset Backed Securities (ABS), mit denen Banken Risiken von KMU-Kreditportfolien übertragen können, um weitere zehn Milliarden Euro an Unterstützung zu mobilisieren. Alle diese Maßnahmen lassen sich kurzfristig implementieren, um Finanzierungsengpässen zu begegnen, und werden, wo immer möglich, in Partnerschaft mit nationalen Förderbanken umgesetzt.
Werner Hoyer fordert zusätzliche Garantien
Darüber hinaus forderte EIB-Präsident Werner Hoyer die Mitgliedstaaten auf, eine bedeutende zusätzliche Garantie für die EIB und die nationalen Förderbanken einzurichten, um sicherzustellen, dass der Zugang von KMU und Midcaps zu Finanzmitteln offenbleibt. Die Garantie würde eine europaweite Lösung in glaubwürdiger Größenordnung bieten und sofort verwendbar sein. "Dies würde dazu beitragen, Märkte und Bürger in dieser Zeit beispielloser Unsicherheit zu beruhigen", betonte Präsident Hoyer.
EFSM als Mittelgeber?
Während es Sache der Mitgliedstaaten ist, zu bestimmen, woher die Mittel für die Garantie stammen sollen, schlug Präsident Hoyer vor, diese könnten aus dem Europäischen Finanzstabilitätsmechanismus (EFSM) stammen oder von den Mitgliedstaaten selbst über einen neuen vorübergehenden Fonds bereitgestellt werden.
InnovFin-Fazilität „Infektionskrankheiten“
Außerdem wird die EIB-Gruppe vorhandene, gemeinsam mit der Europäischen Kommission umgesetzte Finanzierungsinstrumente – vor allem die InnovFin-Fazilität „Infektionskrankheiten“ – für Projekte nutzen, die zum Ziel haben, die Verbreitung des Virus einzudämmen, Therapien zu finden und einen Impfstoff gegen das Corona-Virus zu entwickeln. Die EIB-Gruppe unterstützt auch Notfallmaßnahmen, um dringende Infrastrukturverbesserungen und dringend benötigte Ausstattung im Gesundheitssektor zu finanzieren; dazu kann sie vorhandene Rahmendarlehen oder noch nicht ausgezahlte Beträge aus vorhandenen Gesundheitsprojekten nutzen. Derzeit hat die EIB-Gruppe im Gesundheitssektor Projekte im Umfang von rund fünf Milliarden Euro in der Pipeline.
Sondierung von Finanzierungsmöglichkeiten für Impfstofferforschung
Präsident Hoyer: „Wir können auf dem aufbauen, was wir ohnehin schon im Gesundheitsbereich tun. Wir stehen bereits in Kontakt mit Unternehmen und Organisationen, um Finanzierungsmöglichkeiten für die Erforschung von Covid-19-Impfstoffen und -Medikamenten zu sondieren. Wir machen alle schwierige Zeiten durch. Die EIB-Gruppe wird unermüdlich arbeiten um sicherzustellen, dass sie als Bank der EU zur schnellen Lösung dieser furchtbaren Krise beiträgt.“ (kb)